Wahlen in Stuttgart

Mai 12, 2016

Uli Sckerl ist der Stimmenkönig bei den Landtagsgrünen                                                                                Er bleibt in der Führung der grünen Regierungsfraktion   Uli Sckerl bleibt auch in den kommenden 5 Jahren in der Führungsriege der Grünen in Baden-Württemberg. Er wurde bei der Fraktionssitzung am Dienstag erneut zum ersten Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und ebenso zum wiederholten Male zum Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt. Sckerl erhielt mit 45 von 47 Stimmen einen sehr großen Vertrauensbeweis. Er ist damit unangefochtener Stimmenkönig bei den Grünen. „Dieses starke Vertrauen ist keineswegs selbstverständlich. Ich freue mich auf die nächsten 5 Jahre in einer reizvollen und spannenden Regierungs- und Parlamentskonstellation“, sagte er. Es wird insbesondere seine Aufgabe sein, das neue und noch ungewohnte Regierungslager im Parlamentsbetrieb zusammenzuführen. „Als Brückenbauer bin ich das gewohnt“, so Sckerl. Bei der konstituierenden Parlamentssitzung am Mittwoch trat Sckerl bereits dem Ansinnen der AfD entgegen,...

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GAL für ergebnisoffene Bürgerbeteiligung vor endgültigen Planungsentscheidungen...

Mai 10, 2016

Bei der Diskussion über eine Versiegelung des Gewanns „Allmendäcker“ in der Weststadt für über 200 Wohnungen auf 6 ha Fläche meldet sich die GAL-Fraktion mahnend zu Wort und warnt vor zu schnellen Entscheidungen. Die Fraktion zeigte sich skeptisch angesichts des Verlustes von Fläche in der Feldflur zum Schaden der Landwirte und der naturnahen Umgebung der Weststadt. Daher fordert die Fraktionsvorsitzende Elisabeth Kramer eine ergebnisoffene Bürgerbeteiligung: „Unsere Bürgerschaft ist in der Lage, mitzuentscheiden, ob wir überhaupt an dieser Stelle Wohnungsbau forcieren sollen.“ Die Bürger müssten auch mitreden, in welchem Umfang und Zeitraum das passieren soll. Kramer warnte vor überstürzten Entscheidungen: „Wir sehen überall in der Region, wohin die schnelle Erschließung der letzten freien Flächen führt, die bisher eine Reserve für die Zukunft waren.  Die Gebiete werden sofort zugebaut. Die Kommunen geben alle Reserveflächen aus der...

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Grüner Tierschutz

Mrz 3, 2016

Bündnis90/Die Grünen Baden-Württemberg LAG Tierschutzpolitik 2016-02-24         Grüner Tierschutz: Viel geschafft! Wir bringen das Land voran! Tierschutz hat für uns Grüne einen hohen Stellenwert. Wir haben in den vergangenen 5 Jahren bereits viel bewegt. Verschaffen Sie sich ein Bild, was wir auf den Weg gebracht haben und welche Vorhaben wir noch anpacken wollen. Politik lebt vom Dialog. Kommen Sie mit uns ins Gespräch.   Erste Landestierschutzbeauftragte in Baden-Württemberg Seit April 2012 ist Dr. Cornelie Jäger unsere Landestierschutzbeauftragte. Sie ist unabhängi-ge Ansprechpartnerin für alle Anliegen von Bürger*innen, Tierschutzverbänden und Organi-sationen. Die vielen Anfragen von Presse und Verbänden und Aktivitäten der Tierschutzbe-auftragten beweisen: Tierschutz ist ein gesamtgesellschaftliches Thema. Verbandsklagerecht: Wir haben den Tieren eine Stimme gegeben Das 2015 eingeführte Verbandsklagerecht macht Verwaltungshandeln im Tierschutz trans-parent. Es ermöglicht anerkannten Verbänden, als Anwälte der Tiere...

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Sufragette – Taten statt Worte...

Mrz 3, 2016

Sufragette – Taten statt Worte Ein Film über den heftigen Kampf einiger Frauen vor über 100 Jahren. Die Suffragetten setzten sich nicht nur für das Wahlrecht (suffrage) und das Rauchen in der Öffentlichkeit ein, sondern forderten allgemeine Gleichberechtigung. Mit Carey Mulligan, Helena Bonham crter und Meryl Streep grandios besetzt, jetzt neu in Weinheim am internationalen Tag der Frau am 8. März 2016 um 18:00 im Modernen Theater Veranstalter: GAL und Bündnis 90 / Die Grünen, Eintritt nur 5 Euro, Sekt inclusive....

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Uli Sckerl: „Flüchtlingskrise lösen – worauf es jetzt ankommt...

Feb 27, 2016

Grüne besprechen Vorschläge zur Bewältigung der Flüchtlingskrise   Die Flüchtlingskrise ist weiterhin in aller Munde. Während man in Europa nach wie vor um eine EU-weite Verteilung von Flüchtlingen und die Verringerung der Flüchtlingszahlen ringt, hat ein vielstimmiges Konzert über alle möglichen sog. „Lösungsvorschläge“ in Baden-Württemberg eingesetzt: Grenzschließung, Obergrenzen, Transitzonen werden u.a. aus der CDU gefordert. Für die Bürgerschaft sei es schwer, den Überblick zu behalten. Der Landtagsabgeordnete Uli Sckerl lädt am Montag zu einem aktuellen Informationsabend ein: „Auch in Weinheim wird von der Volkspartei CDU Rechtspopulismus geschürt. Der CDU-Ortsverband hat die Stadt Weinheim unverhohlen aufgefordert, gegen Kanzlerin Merkel Verfassungsklage zu erheben. Damit fällt die CDU ihrer Kanzlerin in den Rücken. Die Grünen stützen hingegen weiter ihren Kurs, denn wir brauchen eine Koalition der Vernünftigen“, sagt er. Beim Informationsabend geht es um Aufklärung und um...

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Winfried Kretschmann heute in Ladenburg...

Feb 23, 2016

2 März | 18 UHR BÜRGEREMPFANG IN DER LOBDENGAUHALLE Der Höhepunkt des Landtagswahlkampfes der Grünen steht bevor. Am kommenden Mittwoch, 2. März kommt Ministerpräsident Winfried Kretschmann auf Einladung von Uli Sckerl im Rahmen seiner Wahlkampftour in den Wahlkreis Weinheim. Kretschmann wird an diesem Tag zum Bürgerempfang in der Lobdengauhalle in Ladenburg erwartet. Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr. Der Ministerpräsident möchte in Ladenburg eine selbstbewusste Bilanz seiner 5-jährigen Tätigkeit ziehen. Er regiert ein grün-rotes Bündnis seit seiner Wahl durch den baden-württembergischen Landtag im Mai 2011. Der Ministerpräsident will gleichzeitig dafür werben, erneut den Auftrag zur Bildung der nächsten Landesregierung zu erhalten. Kretschmann bekommt ungebrochen höchste Zustimmungs- und Popularitätswerte von den Wähler*innen im Land. Bei der jüngsten Umfrage des SRW vom 18.2.20126 äußerten sich 71% sehr zufrieden oder zufrieden mit seiner Amtsführung. Damit liegt Kretschmann...

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GAL begrüßt Unterstützung für „Eigenbetrieb Soziales und Integratives Wohnen“...

Feb 22, 2016

GAL begrüßt Unterstützung für „Eigenbetrieb Soziales und Integratives Wohnen“   Für die Fraktion der GAL begrüßt die Fraktionsvorsitzende Elisabeth Kramer, dass weitere Fraktionen wie die Weinheimer Liste und die Freien Wähler die grüne Initiative zur Bildung eines „Eigenbetriebs soziales und integratives Wohnen“ unterstützen. „Damit können wir  eine Mehrheitsfähigkeit für diesen Vorschlag am kommenden Mittwoch erreichen. Die GAL-Fraktion unterstreicht die Richtigkeit dieser Initiative nochmals mit einem eigenen Antrag“, betonte sie.  GAL-Stadtrat Uli Sckerl hatte in den letzten Sitzungen  von Gemeinderat und Ausschüssen mehrfach einen „kreativen Umgang“ mit der Finanzierung des neuen Wohnungsbedarfs angeregt und neben der Bildung eines Eigenbetriebs auch die Gewinnung von privaten Kapitalgebern für den Wohnungsbau gefordert. Sckerl erläuterte jetzt seinen Vorschlag nochmals. „Wir wollen eine breite Initiative für sozialen und integrativen Wohnungsbau, um den Herausforderungen des Baus neuer Wohnungen für Einheimische und...

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Schriesheimer Zimmermeister zu Gast bei Uli Sckerl...

Feb 22, 2016

HERZLICHE EINLADUNG!! Am kommenden Donnerstag, 25.2.2016: Grüne werben für sozialen und integrativen Wohnungsbau Schriesheimer Zimmermeister zu Gast bei Uli Sckerl Weinheim. Der Landtagsabgeordnete und Stadtrat Uli Sckerl startet eine neue Informationsreihe rund um das Thema „Sozialer und Integrativer Wohnungsbau“. Am kommenden Donnerstag, 25.2.2016, hat er für eine erste Informationsrunde den Schriesheimer Zimmermeister Georg Grüber nach Weinheim eingeladen. Dieser  wird sein Modell „Nachhaltiges Bauen mit Holz“ präsentieren. Holz, so Georg Grüber,  sei ein nachhaltiger und zugleich preiswerter Baustoff, der alle Umweltauflagen problemlos erfüllen könne. Zum Beispiel durch eine bis zu 90% günstigere CO2-Bilanz gegenüber dem herkömmlichen Wohnungsbau. Er will in Weinheim demonstrieren, was im Wohnungsbau mit Holz alles möglich ist. Sein Konzept zum Bau modularer Holzhäuser nennt sich „Gosa-Haus“. Es sei nicht zuletzt der herkömmlichen Containerbeschaffung durch die Kommunen sowohl bei den Kosten als auch...

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Die Heimat ist grün

Feb 5, 2016

Zu Gast bei Uli Torsten Fetzner und Alexander Boguslawski musizieren und lesen über Bergstraße und Odenwald   Samstag | 13.02.2016 | 19:30 Uhr | Eintritt frei Woinheimer Brauerei Friedrichstr 23 |...

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Erfolge der Energiewende

Jan 25, 2016

Regierungsbilanz und Erfolge der Energiewende Umweltminister Franz Untersteller am 3. Februar bei den Grünen zu Gast Zu einer Informationsveranstaltung kommt der baden-württembergische Umweltminister Franz Untersteller auf Einladung von Uli Sckerl am Mittwoch, 3. Februar um 19.30 Uhr nach Weinheim. Unter dem Motto „auf dem richtigen Weg“ will der Minister die wichtigsten Ergebnisse der grün-geführten Landesregierung in Baden-Württemberg vorstellen und dabei insbesondere zum Stand der Energiewende und der alternativen Energien im Südwesten sprechen. In einer Gesprächsrunde steht Untersteller natürlich auch den Bürgerinnen und Bürgern zum Gespräch zur Verfügung. Weiterer Redner der Veranstaltung ist der Landtagskandidat im Wahlkreis Weinheim und Parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion Uli Sckerl. Jochen Pöhlert wird diese Veranstaltung musikalisch begleiten. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Info: Informationsveranstaltung der Grünen mit Minister Franz Untersteller zum Stand der Energiewende: Mittwoch, 3. Februar 2016,...

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Neujahrsempfang

Jan 14, 2016

Bericht der Weinheimer Nachrichten Charlotte Winkler GAL Weinheim Elisabeth Kramer GAL Weinheim Uli Sckerl GAL Weinheim MdL Dr. Franziska Brantner Bündnis 90/Die Grünen MdB Dr. Torsten Fetzner Erster Bürgermeister in Weinheim Refugees-GUPS-Band unter der Leitung von Jochen Pöhlert Refugees-GUPS-Band Jochen Pöhlert Refugees-GUPS-Band Gäste Gäste Gäste Gäste Gäste Gäste Ehrenamtliche...

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Freiheit schützen – Terrorismus bekämpfen...

Jan 14, 2016

„Weinheim bleibt bunt“ ruft zur Mahnwache für die Opfer von Istanbul am Donnerstag, 18 Uhr, auf Weinheim. „Freiheit schützen – Terrorismus bekämpfen“, unter diesem Motto ruft das Bündnis „Weinheim bleibt bunt“ am Donnerstag, 14. Januar, zu einer Mahnwache für die Opfer des Anschlags von Istanbul auf. Um 18 Uhr soll es an der „Reiterin“ in der Weinheimer Fußgängerzone eine Schweigeminute geben. Stella Kirgiane-Efremidis und Hasan Sarica, der Vorsitzende des Weinheimer Moscheevereins, werden für das Bündnis sprechen und der Terroropfer gedenken. „Wie in Frankreich, so ist auch dieser     Mit freundlichen Grüßen Roland Kern —————————————————————– Stadtverwaltung Weinheim Medien und Kommunikation Veranstaltungsmanagement Referat des Oberbürgermeisters Obertorstraße 9 69469 Weinheim...

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Mehr Barrierefreiheit im Busverkehr...

Jan 13, 2016

PRESSEMITTEILUNG GERHARD KLEINBÖCK und ULI SCKERL MITGLIEDER DES LANDTAGS VON BADEN-WÜRTTEMBERG 22.12.2015 Mehr Barrierefreiheit im Busverkehr: 18 Bushaltestellen werden im Wahlkreis Weinheim mit Fördermittel des Landes barrierefrei modernisiert. Hemsbach und Weinheim hatten sich um Fördermittel beworben. In Hemsbach gilt die Förderung für die Bushaltestellen „Mitte“, „Nord“ (in beide Richtungen), Schillerschule, Platanenweg, Sportcenter, Hebelzentrum, Siegfriedstraße (in beide Richtungen)und Reichenbergerstraße. In Weinheim werden die Haltestellen Konrad-Adenauer-Straße (in beide Richtungen), Krankenhaus (Richtung Weststadt), Multzentrum (Richtung Weststadt), Waidsee/Miramar, Friedrichschule (Richtung Sulzbach), Sulzbach-West und Schlosspark modernisiert. Das teilten am Dienstag die Landtagsabgeordneten Uli Sckerl und Gerhard Kleinböck mit. Die baden-württembergische Landesregierung von GRÜNEN und SPD hat zu diesem Zweck und zur Beschleunigung eines barrierefreien Umbaus von Bushaltestellen ein Sonderprogramm aufgelegt. Damit wird z.B. die Anhebung von Bordsteinkanten oder etwa der Einbau von Blindenleitstreifen mit pauschal 10.000 Euro pro Haltestelle...

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Nachricht aus dem Integrationsministerium...

Jan 13, 2016

PRESSEMITTEILUNG GERHARD KLEINBÖCK & ULI SCKERL MdL 22.12.2015 Edingen-Neckarhausen, Schriesheim und Weinheim erhalten Landesförderung für Flüchtlingsbeauftragte Kleinböck und Sckerl erfreut über die Nachricht aus dem Integrationsministerium „Die grün-rote Landesregierung unterstützt mit der Förderung von Flüchtlings- und Integrationsbeauftragten die Kommunen bei der großen Aufgabe der Flüchtlingsaufnahme“, erklären die Landtagsabgeordneten Uli Sckerl (Grüne) und Gerhard Kleinböck (SPD) an diesem Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung. Möglich ist das mit Mitteln aus der vierten Tranche der Verwaltungsvorschrift (VwV) Integration, die landesweit 13,2 Millionen Euro für die Schaffung von mehr als 150 kommunalen Flüchtlingsbeauftragten zur Verfügung stellt. Wie die beiden Landtagsabgeordnete heute aus dem Integrationsministerium erfuhren, erhalten die Gemeinde Edingen-Neckarhausen sowie die Städte Schriesheim und Weinheim jeweils 105.000 Euro aus dem Förderprogramm des Integrationsministeriums. „Der anhaltende Zugang von Flüchtlingen nach Baden-Württemberg stellt das Land, Kreise, Städte und Gemeinden vor...

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