Hoffnungsträger Stiftung

Jun 28, 2016

Hoffnungshäuser: Ein Fachgespräch des AK Asyl und der Grünen / Alternative Liste Weinheim Die Bereitstellung von Wohnungen für Flüchtlinge stellt für die Gemeinden neue Herausforderungen dar. Weinheim muss im kommenden Jahr 2017 bis zu 360 Flüchtlinge in Wohnungen unterbringen. Dies kann in vorhandenen städtischen Wohnungen, in neu zu erstellenden Unterkünften aber auch in privat vermieteten Wohnungen erfolgen. Gerade die Unterbringung in privaten Wohnungen ist durch das Team der Winzerhalle in Lützelsachsen erfolgreich angestoßen worden, sodass zwischenzeitlich 25 Flüchtlinge auf diesem Weg eine neue Bleibe gefunden haben. Diese werden der Stadt auf ihr Kontingent angerechnet. Ein weiteres interessantes Konzept konnten die Teilnehmer bei einem Fachgespräch kennenlernen, zu dem der AK Asyl gemeinsam mit Grünen / Alternative Liste Weinheim eingeladen hatten. Es ging darum, neue Impulse in der Umsetzung der Anschlussunterbringung in Weinheim zu setzen. Herr...

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Grüne lehnen Rückkehr zur Hilfspolizei alter Prägung ab...

Jun 6, 2016

PRESSEMITTEILUNG ULI SCKERL MdL 03.06.2016 Es gibt seit Jahren Streit und Diskussionen um den Freiwilligen Polizeidienst. Grün-Rot hatte ihn auf Drängen der SPD zum Auslaufmodell erklärt. Auf Wunsch der CDU soll er nun von der grün-schwarzen Koalition wieder aufgelegt werden. Dabei wird deutlich, dass es ganz unterschiedliche Ansätze gibt: Die CDU will den klassischen Polizeifreiwilligen mit Uniform und Waffe, der den Streifenpolitzisten begleitet. Für die Grünen ist aber klar, dass es kein Zurück zur klassischen Hilfspolizei geben wird. Der parlamentarische Geschäftsführer und Innenexperte der Grünen-Landtagsfraktion Uli Sckerl sagt dazu: „Wir haben klare Vorstellungen, wie der Einsatz von Polizeifreiwilligen im Land künftig geregelt werden soll – ganz anders als in den vergangenen fünf Jahren und schon gar nicht wie zu Zeiten der bis 2011 regierenden schwarz-gelben Koalition. Wir wollen nicht zum Konzept der Hilfspolizisten alter...

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Kein Platz für Antisemitismus im baden-württembergischen Landtag!...

Jun 6, 2016

PRESSEMITTEILUNG ULI SCKERL MdL 04.Juni 2016 Es gibt seit einigen Tagen eine erregte öffentliche Diskussion über den AfD-Landtags-Abgeordneten Wolfgang Gedeon, der sich im Südwestfernsehen zu seiner antisemitischen Einstellung bekannt hat. Das löste die Forderung aus allen demokratischen Landtagsfraktionen, die AfD müsse Gedeon ausschließen und dieser müsse sein Mandat niederlegen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen Uli Sckerl beobachtet das Treiben der AfD-Fraktion sehr genau. Er sagte, dass der Abgeordnete Gedeon in der rechtspopulistischen Szene kein Unbekannter sei. „Er veröffentlicht seit Jahren obskure islamophobe und antisemitische Schriften und ist Gründungsmitglied der AfD, sowie seitdem Vorsitzender des Kreisverbands Konstanz/Singen. Die AfD hat gewusst und toleriert, dass ein eindeutig antisemitischer Landtagskandidat nominiert wurde“, machte der Grünen-MdL deutlich. „Wir fordern, dass er sein Mandat niederlegt. Im Landtag darf es keinen Platz für Antisemitismus geben“, forderte Sckerl...

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Kein Fortschritt für Energiewende und Klimaschutz...

Jun 5, 2016

Umwelt- und Energieminister Franz Untersteller: „Die Ergebnisse des gestrigen Gesprächs sind alles andere als befriedigend, das muss man ganz klar sagen. Für die Energiewende und den Klimaschutz war und ist das kein Fortschritt, und eine angemessene Reaktion auf die Pariser Klimaschutzbeschlüsse ist das auch nicht.“ Entsprechend war auch das Echo auf der GAL Mitgliederversammlung am 2.6.2016. Michael Löwe stellt ausfürlich die Daten und Fakten zusammen dar, die die Aussage von Herrn Untersteller bestärkt. Komprimierter Form nachzulesen ML_EEG_2016...

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Sachleistungskarte für Flüchtlinge ist gemeinsam im Koalitionsvertrag vereinbart!...

Mai 31, 2016

CDU-Fraktionsvorsitzender beim Schwindeln erwischt ! Landtagsabgeordneten Uli Sckerl: „Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Landtag Wolfgang Reinhart behauptet in einem Interview mit dem „Mannheimer Morgen“ („MaMo“), das am 31.5. in Teilausgaben des „MaMo“ aber auch in den  „Weinheimer Nachrichten“ erschienen ist, die Einführung der sog. Geldkarte für Flüchtlinge sei offen. Das ist glatt falsch. Reinhart und die CDU stellen damit die gemeinsam vereinbarte sog. Sachleistungskarte (s. Koalitionsvertrag. Seite 64, http://www.cdu-bw.de/uploads/media/2016-05-02-Entwurf-Koalitionsvertrag.pdf) in Frage, die Flüchtlingen künftig während ihres Aufenthalts in Landes-Erstaufnahmeeinrichtungen zur Verfügung stehen soll Die Karte steht unmittelbar vor der Einführung und würde u.a. helfen, ganz erheblich beim Verwaltungsaufwand  und der Bürokratie zu sparen. Sie erleichtert zudem Flüchtlingen  den Erwerb von Dingen des täglichen Bedarfs. Darüber waren sich GRÜNE und CDU völlig einig. Die CDU soll sich jetzt mal am Riemen reißen. Ständig Vereinbarungen aus dem grün-schwarzen...

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Wahlen in Stuttgart

Mai 12, 2016

Uli Sckerl ist der Stimmenkönig bei den Landtagsgrünen                                                                                Er bleibt in der Führung der grünen Regierungsfraktion   Uli Sckerl bleibt auch in den kommenden 5 Jahren in der Führungsriege der Grünen in Baden-Württemberg. Er wurde bei der Fraktionssitzung am Dienstag erneut zum ersten Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und ebenso zum wiederholten Male zum Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt. Sckerl erhielt mit 45 von 47 Stimmen einen sehr großen Vertrauensbeweis. Er ist damit unangefochtener Stimmenkönig bei den Grünen. „Dieses starke Vertrauen ist keineswegs selbstverständlich. Ich freue mich auf die nächsten 5 Jahre in einer reizvollen und spannenden Regierungs- und Parlamentskonstellation“, sagte er. Es wird insbesondere seine Aufgabe sein, das neue und noch ungewohnte Regierungslager im Parlamentsbetrieb zusammenzuführen. „Als Brückenbauer bin ich das gewohnt“, so Sckerl. Bei der konstituierenden Parlamentssitzung am Mittwoch trat Sckerl bereits dem Ansinnen der AfD entgegen,...

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GAL für ergebnisoffene Bürgerbeteiligung vor endgültigen Planungsentscheidungen...

Mai 10, 2016

Bei der Diskussion über eine Versiegelung des Gewanns „Allmendäcker“ in der Weststadt für über 200 Wohnungen auf 6 ha Fläche meldet sich die GAL-Fraktion mahnend zu Wort und warnt vor zu schnellen Entscheidungen. Die Fraktion zeigte sich skeptisch angesichts des Verlustes von Fläche in der Feldflur zum Schaden der Landwirte und der naturnahen Umgebung der Weststadt. Daher fordert die Fraktionsvorsitzende Elisabeth Kramer eine ergebnisoffene Bürgerbeteiligung: „Unsere Bürgerschaft ist in der Lage, mitzuentscheiden, ob wir überhaupt an dieser Stelle Wohnungsbau forcieren sollen.“ Die Bürger müssten auch mitreden, in welchem Umfang und Zeitraum das passieren soll. Kramer warnte vor überstürzten Entscheidungen: „Wir sehen überall in der Region, wohin die schnelle Erschließung der letzten freien Flächen führt, die bisher eine Reserve für die Zukunft waren.  Die Gebiete werden sofort zugebaut. Die Kommunen geben alle Reserveflächen aus der...

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Grüner Tierschutz

Mrz 3, 2016

Bündnis90/Die Grünen Baden-Württemberg LAG Tierschutzpolitik 2016-02-24         Grüner Tierschutz: Viel geschafft! Wir bringen das Land voran! Tierschutz hat für uns Grüne einen hohen Stellenwert. Wir haben in den vergangenen 5 Jahren bereits viel bewegt. Verschaffen Sie sich ein Bild, was wir auf den Weg gebracht haben und welche Vorhaben wir noch anpacken wollen. Politik lebt vom Dialog. Kommen Sie mit uns ins Gespräch.   Erste Landestierschutzbeauftragte in Baden-Württemberg Seit April 2012 ist Dr. Cornelie Jäger unsere Landestierschutzbeauftragte. Sie ist unabhängi-ge Ansprechpartnerin für alle Anliegen von Bürger*innen, Tierschutzverbänden und Organi-sationen. Die vielen Anfragen von Presse und Verbänden und Aktivitäten der Tierschutzbe-auftragten beweisen: Tierschutz ist ein gesamtgesellschaftliches Thema. Verbandsklagerecht: Wir haben den Tieren eine Stimme gegeben Das 2015 eingeführte Verbandsklagerecht macht Verwaltungshandeln im Tierschutz trans-parent. Es ermöglicht anerkannten Verbänden, als Anwälte der Tiere...

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Sufragette – Taten statt Worte...

Mrz 3, 2016

Sufragette – Taten statt Worte Ein Film über den heftigen Kampf einiger Frauen vor über 100 Jahren. Die Suffragetten setzten sich nicht nur für das Wahlrecht (suffrage) und das Rauchen in der Öffentlichkeit ein, sondern forderten allgemeine Gleichberechtigung. Mit Carey Mulligan, Helena Bonham crter und Meryl Streep grandios besetzt, jetzt neu in Weinheim am internationalen Tag der Frau am 8. März 2016 um 18:00 im Modernen Theater Veranstalter: GAL und Bündnis 90 / Die Grünen, Eintritt nur 5 Euro, Sekt inclusive....

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Uli Sckerl: „Flüchtlingskrise lösen – worauf es jetzt ankommt...

Feb 27, 2016

Grüne besprechen Vorschläge zur Bewältigung der Flüchtlingskrise   Die Flüchtlingskrise ist weiterhin in aller Munde. Während man in Europa nach wie vor um eine EU-weite Verteilung von Flüchtlingen und die Verringerung der Flüchtlingszahlen ringt, hat ein vielstimmiges Konzert über alle möglichen sog. „Lösungsvorschläge“ in Baden-Württemberg eingesetzt: Grenzschließung, Obergrenzen, Transitzonen werden u.a. aus der CDU gefordert. Für die Bürgerschaft sei es schwer, den Überblick zu behalten. Der Landtagsabgeordnete Uli Sckerl lädt am Montag zu einem aktuellen Informationsabend ein: „Auch in Weinheim wird von der Volkspartei CDU Rechtspopulismus geschürt. Der CDU-Ortsverband hat die Stadt Weinheim unverhohlen aufgefordert, gegen Kanzlerin Merkel Verfassungsklage zu erheben. Damit fällt die CDU ihrer Kanzlerin in den Rücken. Die Grünen stützen hingegen weiter ihren Kurs, denn wir brauchen eine Koalition der Vernünftigen“, sagt er. Beim Informationsabend geht es um Aufklärung und um...

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Winfried Kretschmann heute in Ladenburg...

Feb 23, 2016

2 März | 18 UHR BÜRGEREMPFANG IN DER LOBDENGAUHALLE Der Höhepunkt des Landtagswahlkampfes der Grünen steht bevor. Am kommenden Mittwoch, 2. März kommt Ministerpräsident Winfried Kretschmann auf Einladung von Uli Sckerl im Rahmen seiner Wahlkampftour in den Wahlkreis Weinheim. Kretschmann wird an diesem Tag zum Bürgerempfang in der Lobdengauhalle in Ladenburg erwartet. Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr. Der Ministerpräsident möchte in Ladenburg eine selbstbewusste Bilanz seiner 5-jährigen Tätigkeit ziehen. Er regiert ein grün-rotes Bündnis seit seiner Wahl durch den baden-württembergischen Landtag im Mai 2011. Der Ministerpräsident will gleichzeitig dafür werben, erneut den Auftrag zur Bildung der nächsten Landesregierung zu erhalten. Kretschmann bekommt ungebrochen höchste Zustimmungs- und Popularitätswerte von den Wähler*innen im Land. Bei der jüngsten Umfrage des SRW vom 18.2.20126 äußerten sich 71% sehr zufrieden oder zufrieden mit seiner Amtsführung. Damit liegt Kretschmann...

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GAL begrüßt Unterstützung für „Eigenbetrieb Soziales und Integratives Wohnen“...

Feb 22, 2016

GAL begrüßt Unterstützung für „Eigenbetrieb Soziales und Integratives Wohnen“   Für die Fraktion der GAL begrüßt die Fraktionsvorsitzende Elisabeth Kramer, dass weitere Fraktionen wie die Weinheimer Liste und die Freien Wähler die grüne Initiative zur Bildung eines „Eigenbetriebs soziales und integratives Wohnen“ unterstützen. „Damit können wir  eine Mehrheitsfähigkeit für diesen Vorschlag am kommenden Mittwoch erreichen. Die GAL-Fraktion unterstreicht die Richtigkeit dieser Initiative nochmals mit einem eigenen Antrag“, betonte sie.  GAL-Stadtrat Uli Sckerl hatte in den letzten Sitzungen  von Gemeinderat und Ausschüssen mehrfach einen „kreativen Umgang“ mit der Finanzierung des neuen Wohnungsbedarfs angeregt und neben der Bildung eines Eigenbetriebs auch die Gewinnung von privaten Kapitalgebern für den Wohnungsbau gefordert. Sckerl erläuterte jetzt seinen Vorschlag nochmals. „Wir wollen eine breite Initiative für sozialen und integrativen Wohnungsbau, um den Herausforderungen des Baus neuer Wohnungen für Einheimische und...

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Schriesheimer Zimmermeister zu Gast bei Uli Sckerl...

Feb 22, 2016

HERZLICHE EINLADUNG!! Am kommenden Donnerstag, 25.2.2016: Grüne werben für sozialen und integrativen Wohnungsbau Schriesheimer Zimmermeister zu Gast bei Uli Sckerl Weinheim. Der Landtagsabgeordnete und Stadtrat Uli Sckerl startet eine neue Informationsreihe rund um das Thema „Sozialer und Integrativer Wohnungsbau“. Am kommenden Donnerstag, 25.2.2016, hat er für eine erste Informationsrunde den Schriesheimer Zimmermeister Georg Grüber nach Weinheim eingeladen. Dieser  wird sein Modell „Nachhaltiges Bauen mit Holz“ präsentieren. Holz, so Georg Grüber,  sei ein nachhaltiger und zugleich preiswerter Baustoff, der alle Umweltauflagen problemlos erfüllen könne. Zum Beispiel durch eine bis zu 90% günstigere CO2-Bilanz gegenüber dem herkömmlichen Wohnungsbau. Er will in Weinheim demonstrieren, was im Wohnungsbau mit Holz alles möglich ist. Sein Konzept zum Bau modularer Holzhäuser nennt sich „Gosa-Haus“. Es sei nicht zuletzt der herkömmlichen Containerbeschaffung durch die Kommunen sowohl bei den Kosten als auch...

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