Neue Vorstände GAL und Grüne Weinheim

Die Flüchtlingskrise und ihre Folgen war im letzten Jahr nicht nur das dominierende Thema in den Medien, sondern auch in der Weinheimer Kommunalpolitik. Dies resümierten die Wählervereinigung Die Grünen Alternative Liste (GAL) und der Weinheimer Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen bei ihren Jahreshauptversammlungen.

Charlotte Winkler, die Erste Vorsitzende von GAL und grüner Partei, betonte, dass es auch die Verantwortung der Stadtgesellschaft sei, den in Weinheim lebenden Geflüchteten bei der Integration zu helfen. Außerdem lobte sie das Engagement der vielen ehrenamtlichen Helfer, die von Anfang an ihr Bestes getan hätten, menschliches Leid zu verringern. Auch Elisabeth Kramer, Fraktionsvorsitzende der Grünen Fraktion im Weinheimer Gemeinderat, bestätigte, dass die Aufnahme, Unterbringung und Integration der Flüchtlinge im Gemeinderat das Hauptthema des letzten Jahres gewesen sei. „Obwohl dies ein schwieriges Thema ist, waren die gesamte Stadtverwaltung sowie der Gemeinderat meistens einer Meinung“, erzählte Kramer. Dies habe die Zusammenarbeit angenehm gemacht. Sie erwähnte außerdem das neugeschaffene Amt der Weinheimer Flüchtlingsbeauftragten. In der Versammlung meldeten sich Mitglieder zu Wort, dass es diesbezüglich noch Verbesserungspotential gebe. Auch der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen im Landtag Uli Sckerl erklärte, dass die Integration der nach Baden-Württemberg Eingewanderten und ein gutes Miteinander mit den Einheimischen eine „Riesenaufgabe“ mit historisch völlig neuer Dimension sei.

Auch die gewonnene Landtagswahl war Thema der Jahreshauptversammlung. „Wir haben die Grün-schwarze Koalition mit Zähneknirschen angenommen“, erzählte Vorsitzende Winkler, erfreulich sei jedoch, dass die Grünen in Weinheim um drei Prozentpunkt zugelegt hätten. Außerdem wurde noch einmal gewürdigt, dass Sckerl das Direktmandat gewinnen konnte und damit direkt in den Landtag einzog. Sckerl berichtete sodann über die aktuellen Themen der Regierungspolitik. Wegen der hohen Verschuldung des Landes müsse gespart werden, um nachfolgende Generationen nicht zu belasten. Die AfD-Fraktion habe einen erheblichen Teil von Rechtsextremen in ihren Reihen und versuche ständig, Parlamentsrechte zu missbrauchen. Der AfD gehe es nur darum, Flüchtling zu diskriminieren und zu kriminalisieren; das zeige ein Blick auf ihre Anträge im Parlament. Er sehe den Kampf gegen Rechtspopulismus sowie das Engagement für sozialen Zusammenhalt als das zentrale Thema der nahen Zukunft.

Zudem wurden „klassisch“ Grüne Themen wie der Schutz der Weinheimer Grünflächen, sozialer und integrativer Wohnungsbau, die Handelsabkommen TTIP und CETA und Schulpolitik besprochen.

Die bisherigen Vorstände der GAL kandidierten erneut und wurden mit überzeugenden Ergebnissen bestätigt. Vorsitzende der Grünen Alternativen Liste sind weiterhin Charlotte Winkler und Norbert Kramer; Schatzmeisterin bleibt Wiebke Kuhn, Beisitzer Thomas Schwiderke.

Vorsitzende des Ortsverbands der Partei Bündnis 90/Grünen bleibt weiterhin Charlotte Winkler, Stellvertretende Vorsitzende Marilena Geugjes. Wiebke Kuhn wurde als Schatzmeisterin wiedergewählt, ebenso Thomas Schwiderke und Siegfried Demuth als Beisitzer.

Zur zentralen Aufgabe der nahen Zukunft setzte sich der Grüne Ortsverband, neben der Vorbereitung des Bundestagswahlkampfes, das Werben um neue Mitglieder. „Obwohl wir in der Wählergunst immer weiter steigen, bleibt der aktive Kern unserer Partei in Weinheim doch klein“, berichtete Winkler. Um dagegen anzugehen, soll zum einen die monatliche Mitgliederversammlung zu einem „Grünen Themenabend“ für alle Interessierten geöffnet werden, zum anderen wurde ein Redaktionsteam gegründet, das alle sechs Wochen einen Newslettern mit aktuellen Grünen Themen herausgeben wird.