GAL-Fraktion zur Erklärung des OB...

Aug 8, 2018

„Leider hat er die Chance verpasst“ „Wir hätten uns einen wirklich versöhnlichen Abschluss mit OB Heiner Bernhard gewünscht. Schade, dass jetzt wegen der Windeck-Geschichte ein sehr bitterer Nachgeschmack bleibt. Leider hat er die Chance verpasst“, sagte die GAL-Fraktionsvorsitzende Elisabeth Kramer. Die mit Spannung erwartete Erklärung des Oberbürgermeisters zum ThemaWindeck-Verkauf hat bei der GAL-Fraktion nur Enttäuschung hervorgerufen.Klarheit wurde nicht geschaffen. „Rechtfertigungen, null Einsicht trotz offenkundiger Fehler und kein Gespür für die Befindlichkeit der Bürgerschaft ziehen sich wie ein roter Faden durch seinen Text“, so Kramer. Stattdessen schiebe er dem Gemeinderat die Verantwortung zu. Das sei grotesk. „Zu behaupten, es sei die Pflicht eines OB, ein Kaufersuchen derart gründlich zu prüfen und erst zum Schluss den Gemeinderat zu befragen, ist absurd“, sagte GAL-Stadtrat Uli Sckerl. Der Oberbürgermeister habe in Baden-Württemberg eine starke Stellung, aber alles dürfe...

mehr

Burgruine Windeck – Presseartikel...

Aug 2, 2018

GAL-Fraktion begrüßt klare Haltung Fetzners zur Windeck – Noch offene Fragen   „Offenbar hat es sich bei den Verhandlungen zum Verkauf der Burg Windeck an einen Privatmann um einen Alleingang des Oberbürgermeisters gehandelt“, stellt die GAL-Fraktion fest, nachdem Erster Bürgermeister Dr. Torsten Fetzner klargestellt hat, dass es keinen Verkauf geben soll. „Ein Alleingang, dessen Wirkung auf Bürger und Gemeinderat vom Oberbürgermeister allerdings völlig falsch eingeschätzt wurde“, so die Fraktionsvorsitzende Elisabeth Kramer angesichts der breiten Ablehnung von Verkaufsüberlegungen. Und Uli Sckerl, Stadtrat und Landtagsabgeordneter meint dazu: „Es dürfte ein in Baden-Württemberg und darüber hinaus einmaliger Vorgang sein, dass einem noch amtierendem Oberbürgermeister von der eigenen Verwaltung derart widersprochen wird.“ Bei aller Verwunderung über diesen Vorgang herrscht in der Fraktion vor allem Erleichterung, dass eine Privatisierung nun abgewendet ist. „Wir jedenfalls werden einem Verkauf nicht zustimmen,...

mehr

Rundbrief

Aug 2, 2018

Mitteilungen aus der Landespolitik mit Relevanz für Kommunen           Liebe Fraktionsvorsitzende in den Gemeinderats- und Kreistagsfraktionen, liebe GAR-Mitglieder, unmittelbar zu Beginn der Sommerpause erhaltet Ihr noch eine Sonderausgabe unseres  KOMM MIT. Darin informieren wir Euch über aktuelle Neuigkeiten zu den Finanzbeziehungen Land-Kommune: In diesen Tagen konnten die recht langwierigen Finanzverhandlungen zwischen Landesregierung und kommunalen Spitzenverbänden zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht werden. Die erzielte Einigung umfasst ein umfangreiches Zukunftspaket für die Kommunen im Umfang von ca. 1,6 Milliarden Euro. Darin enthalten sind u.a. Mittel für gute Bildung und Betreuung, Mobilität, Krankenhäuser, Integration und Inklusion sowie Umweltschutz. Über Details informiert Euch unser Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz im unten stehenden Brief. Mit freundlichen Grüßen Bettina Lisbach, GAR-Vorsitzende, kommunalpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion       Sonder KOMM MIT Der Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion Andreas...

mehr

Verkauft OB die Windeck ?

Jul 29, 2018

Verärgerung und Bestürzung bei der GAL-Fraktion „Von der Nachricht über die weit gediehenen Verhandlungen zum Verkauf unserer Burg Windeck sind wir völlig überrumpelt worden,“ stellt die GAL-Fraktionsvorsitzende Elisabeth Kramer fest. „Der Gemeinderat hat definitiv nichts gewusst. Diese Art der Geheimpolitik am Ende der Amtszeit des Oberbürgermeisters bedeutet nicht nur eine grobe Missachtung des Gemeinderats, sondern auch der Bevölkerung, die hier mitreden will. Das zeigen die vielen Beiträge in den Sozialen Medien an diesem Wochenende. Leider bestätigt sich hier auch die mangelnde Lernfähigkeit unseres Stadtoberhaupts,“ sagte die Fraktionsvorsitzende weiter. Eine so folgenreiche Entscheidung hätte nicht hinter dem Rücken der Öffentlichkeit stattfinden dürfen. Schließlich, dies betont auch Uli Sckerl, handele es sich bei der Burg nicht nur um das weitaus älteste Gebäude von Weinheim: „Es ist unser bedeutendstes Wahrzeichen mit enormer Außenwirkung und besonderer Attraktivität.“ Und...

mehr

Aktuelle Pressemitteilung – Uli Sckerl...

Jul 27, 2018

Sehr geehrte Damen und Herren, anbei finden Sie die aktuelle Pressemitteilung von unserem MdL Uli Sckerl.   PM_Finanzpaket_Land_Kommunen_Sckerl_25072018   Freundliche Grüße Ihr Netzwerk-Team  ...

mehr

Letzte MV vor Sommerpause

Jul 14, 2018

Liebe Freundinnen und Freunde, unsere letzte Mitgliederversammlung der Grünen Weinheims samt aller an grüner Politik Interessierten war für den kommenden Donnerstag, den 12. Juli geplant. Da sich am Mittwoch, den 11. Juli der gesamte Vorstand von GAL und OV trifft und am darauf folgenden Montag, den 16. Juli Vorstand und Fraktion, möchte ich unsere MV auf Donnerstag, den 19. Juli um 20 Uhr im Grünen Büro (Letzte MV vor der Sommerpause) verlegen. Auf den vorherigen Treffen von Vorstand und Vorstand/Fraktion werden wir den Fokus auf die Kommunalwahl richten. Der Mai 19 ist noch weit, so könnte man/frau denken. Die Zeit wird erfahrungsgemäß ganz schnell rum gehen. Jetzt große Ferien, dann Weihnachten usw. Wir sollten bis Ende des Jahres unsere Liste zusammen haben und uns sowohl inhaltlich als auch formal bereits intensiv mit dieser Wahl,...

mehr

Gratulation

Mai 22, 2018

GAL gratuliert !...

mehr

Grünenversammlung

Mai 14, 2018

Liebe Freundinnen und Freunde, unsere nächste Grünenversammlung findet am Donnerstag, den 17. Mai um 20 Uhr im Grünen Büro statt. Der OB-Wahlkampf geht in die heiße Phase, die wichtigsten Veranstaltungen beginnen in der kommenden Woche (siehe unten). Aus diesem Grund wird auch auf unserer MV die OB-Wahl und der derzeitige Stand der Dinge das Hauptthema sein – Uli wird berichten. Als zweiten Punkt gibt es einen Bericht über die derzeitigen Themen im Gemeinderat von der Fraktion. Und als letzten TOP wie immer Verschiedenes. Wir freuen uns auf einen regen Austausch. Wir hoffen, möglichst viele von Euch zu sehen. Herzliche Grüße Charlotte und Norbert Vorsitzende OV Gruene und GAL-Weinheim. Außerdem: Montag, 14. Mai, 18:30 Uhr in der DBS, Erdgeschoss, Raum G6 Diskussion mit vier OB-KandidatInnen Es lädt ein der Runde Tisch Energie   Dienstag, 15....

mehr

Aktuelle Pressemitteilung Uli Sckerl...

Apr 27, 2018

Sehr geehrte Damen und Herren, anbei finden Sie die aktuelle Pressemitteilung unseres grünen Landtagsabgeordneten Uli Sckerl zur Diskussion über das mögliche Ankunftszentrum in Mannheim für Geflüchtete und Asylsuchende. PM_Sckerl_Ankunftszentrum...

mehr

(Mitglieder)versammlung am 12. April 2018...

Apr 10, 2018

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Mitglieder und Nichtmitglieder, ich lade Euch ganz herzlich zu unserer kommenden Mitgliederversammlung am Donnerstag, den 12. April 2018 um 20 Uhr im Grünen Büro am Rodensteiner-Brunnen ein. Unsere TOPs ergeben sich diesmal teilweise aus der am Vortag stattfindenden Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt. Die Sitzung ist dieses mal gespickt mit durchgehend sehr interessanten und wichtigen Themen wie z.B.: Bebauungsplan Almendäcker Hotelbedarfsanalyse und Standortprüfung für die Stadt Weinheim Gewerbeentwicklung / Faktencheck Landwirtschaft und noch weitere. Unsere Fraktions- und ATU-Mitglieder werden darüber berichten. Uli wird da sein und uns auf den Stand der Dinge bezüglich der OB-Wahl bringen. Des weiteren wird er über das brandaktuelle Thema „Der facebook-Skandal – wann werden unsere Daten endlich wirksam geschützt“ sprechen. Der TOP   Verschiedenes soll Euch allen die Möglichkeit geben, eigene Themen,...

mehr

Filmmattinée zum Int. Frauentag 2018...

Mrz 7, 2018

Kinomattinée am Sonntag, den 11. März 2018 im Modernen Theater Weinheim, Hauptstraße 61. Einlaß 10.30 Uhr (Zeit für einen Plausch), Beginn der Filmvorführung 11 Uhr. Eintritt 6.- € (Inklusive einem Glas Sekt oder einem Glas Selters) Internationaler_Frauentag_2018 Liebe Freundinnen und ebenso liebe Freunde, in diesem Jahr zeigen wir Euch anläßlich des Internationalen Frauentages den schweizer Film „Die Göttliche Ordnung“ unter der Regie von Petra Volpe. In Deutschland können wir in diesem November feiern, daß das aktive und passive Wahlrecht für Frauen bereits 100 Jahre besteht. Die Schweizerinnen mußten noch bis 1971 warten mit dem Wählen. Tatsache ist aber wohl für alle Frauen dieser Welt: Das Wahlrecht konnte und kann nur ein Anfang sein! Obwohl Frauen heute zu fast gleichen Anteilen an den Wahlen teilnehmen, sind nur in ganz wenigen Parteien die Männer- und Frauenanteile...

mehr

Interview mit Wilfried Weisbrod...

Mrz 2, 2018

Hier das Gespräch mit dem grünen Kandidaten zur Landratswahl 2018 – Winfried Weisbrod. Gespräch mit dem grünen Kandidaten zur Landratswahl...

mehr

AG Arbeit und Soziales – Bewertung des Koa-Vertrages...

Feb 26, 2018

180226 Bewertung des Koalitionsvertrags_AG Arbeit und...

mehr

Haushaltsrede 2018

Feb 24, 2018

Anbei finden Sie die Haushaltsrede 2018 – gehalten von Stadträtin Fr. Elisabeth Kramer. Haushaltsrede...

mehr