Landespolitik
Posted onAutorNorbert Kramer
Menschen mit Behinderungen sollen selbst entscheiden, wo und wie sie leben und wohnen möchten. Hierfür bedarf es vielfältiger Angebote. Dazu gehören Nachbarschaften und Gemeinden, die eine selbstbestimmte und gleichberechtigte Teilhabe ermöglichen. Barrierefreie Wohnungen sind genauso wichtig wie eine gute Nachbarschaft. weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
(eb) Sind Windenergieanlagen gesundheitsschädigend? Besorgte BürgerInnen fürchten besonders tieffrequente Geräusche, den so genannten Infraschall. Das Umweltministerium gibt nun auf Basis neuster Untersuchungen der Landesanstalt für Umwelt Entwarnung. „Der von Windenergieanlagen erzeugte Infraschall liegt in deren Umgebung deutlich unterhalb der Wahrnehmungsgrenzen weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Ab dem Schuljahr 2015/16 bekommen auch Kinder und Jugendliche der weiterführenden Schulen regionales Obst und Gemüse in der Schule. Möglich wird dies durch mehr EU-Fördergelder aus dem Schulobst- und -gemüseprogramm. „Mit der Öffnung des Programms für alle weiterführende Schulen und weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
(eb) Die Arbeitslosigkeit in Baden-Württemberg ist leicht gesunken. Im März 2015 waren insgesamt 233.766 Personen arbeitslos gemeldet, das sind 4,0 Prozent aller Erwerbstätigen. Vor einem Jahr lag die Quote noch bei 4,1 Prozent. Schaut man nach der Geschlechterverteilung, so schneiden weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Die Grünen wollen den Einsatz sogenannter V-Leute des Verfassungsschutzes auf den gewaltbereiten Extremismus beschränken. „Wir brauchen keine nachrichtendienstlichen Maßnahmen mehr für Gruppen, die nicht zu Gewalttätigkeiten neigen“, sagte der Innenexperte der Grünen-Landtagsfraktion, Uli Sckerl. So seien nachrichtendienstliche Operationen zum Beispiel weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Ende März wurde Uli Sckerl wieder als Landtagskandidat für den Wahlkreis Weinheim gewählt. Alle anwesenden 37 Stimmberechtigten stimmten für ihn. „Ein Traumergebnis – das habe ich noch nie erlebt. Euer großes Vertrauen berührt mich sehr“, sagte er zu diesem Ergebnis. weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Landtag und Fraktion gedenken der Opfer des Flugzeugabsturzes. Tief betroffen hat der Landtag bei seiner Plenarsitzung am vergangenen Mittwoch der 150 Opfer der Flugkatastrophe in den französischen Alpen gedacht. Ministerpräsident Winfried Kretschmann ordnete Trauerbeflaggung an allen Landesbehörden an. „Die Nachrichten weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
180 zusätzliche Lehrerstellen wird die grün-rote Koalition für Grundschulen im kommenden Schuljahr schaffen. Diese neuen Stellen sollen Schulen mit besonderem Bedarf wie Sprachförderung zugutekommen, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen Uli Sckerl. Die Förderung von sog. Poolstunden an Grundschulen werde weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Die Grünen machen sich für Patientenfürsprecher*innen in möglichst allen Krankenhäusern im Südwesten stark. „Unabhängige Ansprechpersonen im Krankenhaus können Patient*innen eine Stimme geben“, sagte Uli Sckerl, parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen. Die Beratung von Patienten werde immer wichtiger, weil deren Rechte zwar weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Frauenförderung soll künftig in den Kommunen Baden-Württembergs großgeschrieben werden. Die grün-rote Koalition will Landkreise und Städte ab 50 000 Einwohnern verpflichten, hauptamtliche Frauenbeauftragte einzustellen. Das Ziel ist, dass auch in der öffentlichen Verwaltung, auf Rathäusern und Landratsämtern mehr Frauen als weiterlesen…
