Monat: Mai 2015

EU bleibt dabei: Abwehr von Flüchtlingen geht vor Grüne fordern neues Konzept zur Rettung im Mittelmeer „Die Beschlüsse des EU-Sondergipfels zur Flüchtlingskatastrophe sind vor dem Hintergrund der ständigen Katastrophen im Mittelmeer ungenügend. Ein dringend nötiger Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik ist weiterlesen…

Wir verteidigen die europäischen Umwelt- und Verbraucherschutzstandards „Europäische Umwelt- und Verbraucherschutzstandards dürfen durch TTIP nicht in Frage gestellt werden. Das ist eine der wichtigen Forderungen der grün-roten Koalition in Stuttgart an die EU-Verhandlungsführer“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsgrünen Uli weiterlesen…

Mehr als drei Millionen Menschen in Deutschland sind erwerbstätig und haben trotzdem ein Einkommen unterhalb der Armutsgrenze. 1,2 Millionen Erwerbstätige stocken ihre Arbeitseinkommen sogar durch Hartz-IV-Leistungen auf. Werden die Familienangehörigen mit hinzugezählt, leben insgesamt über 2,5 Millionen Menschen von Hartz weiterlesen…

Der Bebauungsplan der Stadt Weinheim ist rechtens ! In Leipzig hat das Bundesverwaltungsgericht die Zulassung einer Revision des Urteils des Verwaltungsgerichthofes Baden-Württemberg vom 29. Januar 2013 abgelehnt. Diese Revision hatten die Porphyrwerke Weinheim/Schriesheim (PWS) angestrebt, um einen exzessiven weiteren Gesteinsabbau weiterlesen…