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PRESSEMITTEILUNG ULI SCKERL MdL 23.10.2016 Grün-schwarze Koalition legt Streitigkeiten bei: Ganztagsschulen werden ausgebaut, Inklusion geht weiter „Die Ganztagsschulen werden im kommenden Schuljahr weiter ausgebaut. Auch die Inklusion geht weiter“, sagte der Landtagsabgeordnete Uli Sckerl am Sonntag. Nach einer Ankündigung von weiterlesen…
Die Pestalozzi-Grundschule hatte beantragt, eine Gebundene Ganztagsschule zu werden. Wider Erwarten hat der Gemeinderat dies am 12. Oktober mit knapper Mehrheit abgelehnt. Wie konnte es dazu komme? Vorangegangen waren zwei Jahre intensiver öffentlicher Beratung und Diskussion, schließlich schien alles auf weiterlesen…
Jetzt ist es raus: Der im Geheimen im Dezember 2010 inszenierte EnBW-Aktiendeal durch den damaligen Regierungschef Mappus (CDU) kommt dem Land sündhaft teuer zu stehen. Die Verluste für die Steuerfinanzierung der damals aufgenommenen Kredite von 4,7 Milliarden belaufen sich 2017 weiterlesen…
Die Überprüfung der Ergebnisse der Polizeireform von 2011/2012 wurde jetzt gestartet. Damit wollen wir Schwachstellen der Reform gezielt erkennen und beseitigen, nicht aber die Reform rückgängig machen. Fragen, ob z.B. die beabsichtigte Stärkung der Reviere erreicht wurde, spielen eine ebenso weiterlesen…
Ein wochenlanger Missbrauch von Parlaments- und Minderheitenrechten durch die AfD im baden-württembergischen Landtag wurde jetzt gestoppt. Die AfD hatte sich bekanntlich in zwei Fraktionen gespalten und dadurch u.a. monatlich über 60.000 Euro zusätzliche Steuergelder für die Ausstattung einer 2. Fraktion weiterlesen…
Zum CETA-Spruch des Bundesverfassungsgerichts Mehr als 125.000 Kläger/innen haben mit ihrer Klage beim Bundesverfassungsgericht erreicht, dass die Bedenken vieler Menschen gegen CETA ernst genommen werden müssen. Die Kläger haben dabei sogar einige wichtige Erfolge errungen, auch wenn keine einstweilige Verfügung weiterlesen…
Weinheim weiter entwickeln Um es gleich vorweg zu sagen: Die GAL und die Weinheimer Grünen plädieren nicht für den Stillstand, wir wollen Weinheim weiter entwickeln. Dazu gehören eine moderne Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs, ein gutes Wohnraumangebot für alle, attraktive Arbeits-, weiterlesen…
Brücken, Tunnel und Stützwände im Zuständigkeitsbereich der Stadt Weinheim kosten sehr viel Geld ! Unterhalts- und Neubau-Maßnahmen müssen durchgeführt und bezahlt werden. Alle genannten Bauwerke müssen alle in 6 Jahre einer Hauptprüfung unterzogen werden. Ein Ingenieurbüro aus Karlsruhe hat in weiterlesen…
Habt Ihr das auch schon mal gemacht? Ich ja: Wenn im Fernsehen eine Dokumentation über Tiertransporte, industrielle Fleischproduktion oder Tierversuche läuft, schalte ich ganz schnell um oder schalte wenigstens den Ton ab. Wenn ich nicht schnell genug bin und doch weiterlesen…
In Dossenheim wurde am 13 Oktober 2016, mit überzeugender Mehrheit und im ersten Wahlgang, Frau Dr. Franziska Brantner von Bündnis 90 / Die Grünen, für den Wahlkeis 274 Heidelberg als Kandidatin für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Wie gratulieren und hoffen weiterlesen…
