Mittel verdreifacht

Ab 2015 gibt es deutlich mehr Geld für schnelles Internet. Im neuen Doppelhaushalt 2015/2016 wurden die Mittel für den Ausbau der Internetversorgung von bisher rund 12 Mio Euro  auf 31 Mio Euro angehoben und damit fast verdreifacht.  Damit unterstützt das Land die für den Breitbandausbau zuständigen Gemeinden und Kreis dort, wo der Markt versagt.

Zwar setzt das EU-Wettbewerbsrecht einen strengen Rahmen für staatliche Beihilfen, aber die Landesregierung greift den Kommunen innerhalb dieses Spielraums konsequent unter die Arme. Gefördert werden etwa Planungskosten, der Auf- und Ausbau von Netzen oder die Erforschung innovativer Verfahren und neuer Techniken, wie etwa die Breitband-Verlegung in Abwasserleitungen. Dabei setzt die Landesregierung stark auf die Zusammenarbeit von Landkreisen und Gemeinden beim Breitbandausbau.

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