Grüne informieren mit Uli Sckerl über die aktuelle Flüchtlingspolitik

Die Weinheimer Grünen laden zu einer Infoveranstaltung über die Hintergründe und Perspektiven der aktuellen Flüchtlingssituation in Baden-Württemberg, Deutschland und Europa ein. Informieren wird der Parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsgrünen Uli Sckerl. Er ist seit vielen Monaten an der Spitze der grünen weiterlesen…

Lobbyregister

Der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen im Landtag Uli Sckerl fordert weiterhin verbindliche Spielregeln für Lobbyarbeit im Landtag. „Die Arbeit von Lobbyvertretern findet im Landtag momentan in einer Grauzone statt. Wir wollen, dass für die Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar wird, wer weiterlesen…

Sicherheit der Polizei erhöht

„Gewalttätige Angriffe auf Polizei oder Rettungsdienste sind nicht zu akzeptieren“, so Uli Sckerl (MdL). Eine pauschale Verschärfung der Bestrafungen für Angriffe sei aber nicht das Allerheilmittel. Die hessische Bundesratsinitiative nach einer Einführung eines Schutzparagraphen ins Strafgesetzbuch sei verständlich, doch auch weiterlesen…

8. Mai

Die grüne Fraktion im baden-württembergischen Landtag hat an die Bedeutung des 8. Mai, dem Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges erinnert. In einer Aktuellen Debatte sprach die Vizepräsidentin des Landtags Brigitte Lösch für die Fraktion. „Spätestens seit der eindrucksvollen Rede weiterlesen…

Gymnasium 2020

In der vergangenen Woche versuchte die Opposition der Öffentlichkeit weis zu machen, die grün-rote Landesregierung blase zum nächsten Angriff auf das Gymnasium. Was war passiert? Der erste Entwurf eines Diskussionspapiers eines Arbeitskreises „Gymnasium 2020“ war an die Öffentlichkeit gekommen. In weiterlesen…

Gemeindeordnung

Die Koalitionsfraktionen haben sich mit dem Städtetag über die geplante Reform der Gemeindeordnung geeinigt. Gespräche mit den kommunalen Landesverbänden waren notwendig geworden, nachdem diese in den letzten Wochen sehr heftige Kritik an vielen Punkten der grün-roten Reform erkennen ließen. Während weiterlesen…