Abschiebestop in Ebola-Länder

Seit Monaten wütet in Westafrika die Ebola-Epidemie. Viele Flüchtlinge aus der Region befinden sich auch in Baden-Württemberg, dies hat eine Anfrage von Uli Sckerl an das Innenministerium ergeben. „Zurzeit leben rund 460 ausreisepflichtige Menschen aus Guinea, Sierra Leone, Liberia, Nigeria und der Demokratischen Republik Kongo in Baden-Württemberg. Die Situation ist derzeit zu unübersichtlich, um diese Menschen möglicherweise in diese Länder zu schicken“ so Sckerl. Er äußerte sich kritisch über die Haltung des Innenministeriums anderen Bundesländern nicht zu folgen und einen Abschiebestopp auszusprechen. Das Innenministerium teilte jedoch mit, das für Abschiebungen zuständige Regierungspräsidium Karlsruhe müsse jeden Einzelfall einer Abschiebung in die betroffenen Länder dem Innenministerium vorher zur Absprache vorlegen. Laut der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sind bereits mehr als 3000 Menschen der Ebola-Epidemie zum Opfer gefallen, über 6500 Menschen wurden infiziert.