8. Corona-Verordnung veröffentlicht Die 8. Corona-Verordnung für Baden-Württemberg wurde am Samstag, den 9.5.2020 veröffentlicht. Die Regeln treten sofort bzw. am Montag (11.5.2020) in Kraft. Ebenfalls veröffentlicht wurde heute eine neue Verordnung zu Quarantäne/Einreise. Die neue Verordnung im Worlaut: Coronaverordnung Lockerung weiterlesen…
Gemeinsamer Rahmen zwischen dem Bund und den Ländern Die beschlossenen Rahmenmaßnahmen des Bundes und der Ländern findet Ihr im Anhang. So wurde bspw. beschlossen, dass der Unterricht für alle Schülerinnen und Schüler schrittweise wiederaufgenommen wird. Das ist in Baden-Württemberg mit weiterlesen…
Am Montag, den 4. Mai 2020 tritt die siebte Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg in Kraft. Die Verordnung ist hier zu finden: Siebte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung Besonders hervorzuheben ist, dass Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz wieder zugelassen werden weiterlesen…
„Die Pflegeprämie kommt: Beschäftigte der Altenpflege in Baden-Württemberg erhalten einen Beitrag von bis zu 1500 Euro steuerfrei“. Das teilt der Landtagsabgeordnete Uli Sckerl mit. Gesundheitsminister Manne Lucha habe zugesagt, dass das Land vollständig die bisher fehlende Teilfinanzierung übernehmen wird. Die Bundesregierung weiterlesen…
Das Land Baden-Württemberg zahlt für das Hilfsnetz für Familien und kommunale Einrichtungen eine weitere Abschlagszahlung von 100 Millionen Euro Soforthilfe. Das wurde heute beschlossen. Damit stehen den Kommunen nun insgesamt 200 Millionen zur Verfügung. Wir wollen die Kommunen damit weiterhin weiterlesen…
Die Landesregierung hat am Wochenende entschieden, künftig noch mal deutlich mehr Bürgerinnen und Bürger als bisher auf das neuartige Virus testen zu lassen. Die Corona-Lenkungsgruppe hat eine entsprechende Test-Konzeption des Ministeriums für Soziales und Integration gebilligt. Es geht darum, eine weiterlesen…
Die grün-schwarze Landeskoalition hat heute den Entwurf zur Änderung der Gemeindeordnung vorgelegt. Uli Sckerl war Verhandlungsführer der Grünen und sagt dazu: „Dieser Entwurf trägt eine klare grüne Handschrift. Wir konnten alle Forderungen durchsetzen, die uns wichtig sind. Es geht um weiterlesen…
Am kommenden Freitag, den 24.4., findet coronabedingt der erste Netzstreik von Fridays For Future statt. Auch die Weinheimer Ortsgruppe von FFF beteiligt sich und hat dazu einen Aufruf zum Mitmachen verfasst. Hier die vollständige Pressemitteilung: Netzstreik am 24.04.2020 Das Corona-Virus weiterlesen…
Die Landesregierung hat heute Morgen einen Grundsatzbeschluss zum Tragen eines Mund- und Nasenschutzes im ÖPNV und im Einzelhandel gefasst. Eine entsprechende Verpflichtung soll ab 27. April 2020 eingeführt werden. Einzelheiten stehen noch aus. Kommentar von Uli Sckerl MdL: „Ich meine weiterlesen…
Schutzmasken auch in Weinheim? – Das empfehlen die Weinheimer Grünen In der montäglichen Telefonkonferenz der GAL-Fraktion und des Vorstands wurde über das Tragen von Schutzmasken diskutiert. „Sind solche Masken denn sinnvoll, auch wenn man damit sich selbst kaum schützen kann?“ weiterlesen…
