Debatte im Landtag

Auf Einladung des Abgeordneten Uli Sckerl erlebten Besuchergruppe eine Haushaltsdebatte im Landtag

 

Im Rahmen einer Bildungsfahrt konnte der Landtagsabgeordnete Uli Sckerl Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Weinheim im Landtag begrüßen. Dieser hat wegen der Generalsanierung des Landtagsgebäudes von 1961 derzeit seinen Sitz im Kuppelsaal des Stuttgarter Kunstgebäudes.  Eingangs besichtigte die Besuchergruppe das Haus des Abgeordneten. Anschließend verfolgte sie die laufende Debatte über den Staatshaushaltplan von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2015/2016, in der u.a. alle vier Fraktionsvorsitzenden der Landtagsfraktionen das Wort ergriffen. Der Plenumssitzung schloss sich ein Gespräch mit Uli Sckerl an. Dieser beantworte Fragen und diskutierte mit den Besuchern. Passend zur Haushaltsdebatte des Landtags ging es dabei um den von Grün-Rot begonnenen Abbau der Verschuldung des Landes. Sckerl wies dabei auf neue Aufgaben des Landes hin, so insbesondere den derzeitigen Zustrom von Flüchtlingen nach Baden-Württemberg. „Da können wir nicht sparen, denn wir wollen die best mögliche Unterbringung gewährleisten“, sagte er. Fragen gab es auch zur Bildungspolitik und zur „Politik des Gehört Werdens“. Auch wollten die Gäste wissen, wann denn mit dem Bericht des NSU-Untersuchungsausschusses zu rechnen sei. Der Landtag habe dem UA vorgegeben, bis zum 31.10. 2015 einen Bericht vorzulegen, antwortete der Grünen-MdL.

Bevor die Rückfahrt angetreten wurde, besichtigten einige der Besucher noch die Großbaustelle „Stuttgart 21“ am Bahnhof.