Experten für den Frieden

Am 10. Februar nahm Franziska Brantner (MdB) an der Podiumsdiskussion “Experten für den Frieden” teil, zu der Bundespräsident Joachim Gauck eingeladen hatte. „Die Initiative ist insofern bemerkenswert, als das Staatsoberhaupt war, vor genau einem Jahr “mehr Verantwortung” Deutschlands in der Welt angemahnt hatte“, berichtet die Paralementarierin aus Heidelberg in ihrem aktuellen Newsletter. Allerdings sei seither nichts Nennenswerte mehr passiert. Das Friedensgebot aus der Präambel des Grundgesetzes sei ein Arbeitsauftrag, hatte der Bundespräsident erklärt. Diese Auffassung teilte das Podium und zeigte auf, wo Deutschland noch mehr tun könnte, oder auch besser werden müsste. Klar war: Es gibt für Deutschland noch viel Luft nach oben. mehr, Rede des Bundespräsidenten, Artikel der Süddeutschen Zeitung über die Diskussion

In ihrer Rede im Deutschen Bundestag am 5. Februar zum vierten Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung des Aktionsplans ,,Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung‘‘ bemängelte Brantner unter anderem das ausbaufähige Engagement Deutschlands in zivilen Polizeimissionen der UN, wo Deutschland mit etwa 24 BeamtInnen (von insgesamt 12500!) auf Platz 60 der Entsendeländer steht.

http://www.franziska-brantner.eu/other/foreign-policy/meine-bundestagsrede-zum-vierten-bericht-der-bundesregierung-ueber-die-umsetzung-des-aktionsplans-zivile-krisenpraevention-konfliktloesung-und-friedenskonsolidierung

Im Rahmen einer öffentlichen Ausschusssitzung diskutierte Brantner am 2. Februar mit ausgewiesenen ExpertInnen über derzeitige und zukünftige Maßnahmen der Friedensmediaton. Das Auswärtige Amt plant, die Aus- und Weiterbildung in Friedensmediation in Verbindung mit dem Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (ZIF) sowie die Zusammenarbeit mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) und den Vereinten Nationen weiter auszubauen. Auch der deutsche Vorsitz 2016 der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) soll genutzt werden, um die Mediation zu stärken. Mehr dazu unter: http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2015/kw06_pa_zivile_krisenpraevention/357084?view=DEFAULT