GAL-Fraktion zur Erklärung des OB

GAL-Fraktion zur Erklärung des OB

„Leider hat er die Chance verpasst“

Wir hätten uns einen wirklich versöhnlichen Abschluss mit OB Heiner Bernhard gewünscht. Schade, dass jetzt wegen der Windeck-Geschichte ein sehr bitterer Nachgeschmack bleibt. Leider hat er die Chance verpasst“, sagte die GAL-Fraktionsvorsitzende Elisabeth Kramer. Die mit Spannung erwartete Erklärung des Oberbürgermeisters zum ThemaWindeck-Verkauf hat bei der GAL-Fraktion nur Enttäuschung hervorgerufen.Klarheit wurde nicht geschaffen. „Rechtfertigungen, null Einsicht trotz offenkundiger Fehler und kein Gespür für die Befindlichkeit der Bürgerschaft ziehen sich wie ein roter Faden durch seinen Text“, so Kramer.

Stattdessen schiebe er dem Gemeinderat die Verantwortung zu. Das sei grotesk. „Zu behaupten, es sei die Pflicht eines OB, ein Kaufersuchen derart gründlich zu prüfen und erst zum Schluss den Gemeinderat zu befragen, ist absurd“, sagte GAL-Stadtrat Uli Sckerl. Der Oberbürgermeister habe in Baden-Württemberg eine starke Stellung, aber alles dürfe er sich nun mal auch nicht herausnehmen.

Die Toleranz des Gemeinderats in der Vergangenheit, der den OB oft mit weit reichenden Befugnissen auch über die Gesetze hinaus versah, war wohl ein Entgegenkommen, das gerne missverstanden wurde, so Kramer weiter. „Wir Stadträte werden in Zukunft viel kritischer sein und genauer hinschauen. Das ist die Konsequenz daraus“, so die GAL-Fraktion.

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