Nein zu Pegida

Auf ihrer Winterklausur in Wiesloch haben sich die Landtagsabgeordneten der Grünen ausgiebig Zeit genommen, um über die Pegida-Demonstrationen in Dresden und andernorts, deren Programme und Bedeutung zu diskutieren. „In Baden-Württemberg sind wir bislang von solchen Kundgebungen verschont worden, der gesellschaftliche Konsens für die Annahme der Verantwortung gegenüber den Flüchtlingen steht bisher. Aber er ist fragil und erfordert ständig neue Anstrengungen“ so Uli Sckerl, parlamentarischer Geschäftsführer. Man beobachte aber die deutschlandweiten Kundgebungen in Baden-Württemberg mit Sorge. Daher hat sich die Fraktion in einem einstimmig gefällten Beschluss gegen die Forderungen und Meinungen der Pegida-Macher positioniert: „Wir sagen klar, dass es sich hier um einen Angriff auf die Werte handelt, die unser Bundesland ausmachen und stark machen. Wir leben von der Vielfalt in der Bürgerschaft und profitieren enorm von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Religion“ betont Sckerl. In dem Beschluss solidarisieren sich die Grünen auch mit den Opfern und Angehörigen der Terrortaten in Frankreich: „Wir weisen mit aller Entschiedenheit zurück, wenn Pegida, die bisher die Medien als „System-“ oder „Lügenpresse“ diffamierten, ausgerechnet die ermordeten Redakteure und Karikaturisten von Charlie Hebdo vor ihren Karren spannen wollen.“