Protest ab 9.30 h

(eb) Die Proteste gegen den NPD-Parteitag beginnen am 1.11. ab 9.30 Uhr an der Weschnitzbrücke vor der Stadthalle. Um 11 Uhr wird eine Kundgebung stattfinden, teilte Weinheimer Stadtrat und parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsgrünen, Uli Sckerl mit.

Die Stadt Weinheim unterstützt ausdrücklich die friedliche Protestaktion am Samstag vor der Stadthalle. Bürgermeister Dr. Thorsten Fetzner rechnet damit, dass ein im vergangenen Jahr gegründetes „Bündnis für ein buntes Weinheim“ am Wochenende eine friedliche Gegenbewegung mobilisiert. Dies werde ausdrücklich von Seiten der Stadtverwaltung unterstützt. Weinheim werde der NPD zeigen, dass „in dieser Stadt Toleranz und Offenheit gegenüber anderen Kulturen ein hohes Gut“ sei. Fremdenfeindlichkeit werde hier nicht geduldet. Fetzner: „Weinheim ist bunt und nicht braun.“

Sckerl ist überzeugt, „dass morgen viele Bürger ihren Protest und ihre demokratische Grundüberzeugung mit friedlichen Demonstrationen zeigen werden.“ Auch der Grünen-Vorsitzende in Weinheim, Alexander Boguslawski, zweifelt nicht daran: „Der Verwaltungsgerichtshof hatte uns recht gegeben. Dass die Entscheidung rückgängig gemacht wurde, ist schockierend. Jetzt werden die WeinheimerInnen wieder zeigen, dass Nazis in Weinheim nicht erwünscht sind.“ Die rechtsextremistische NPD hatte sich bereits im April 2013 in der Zweiburgenstadt getroffen, damals fand der Parteitag in einem Gasthof statt. Damals gab es schon Proteste.

Laut dpa soll an dem kommenden Wochenende der neue Vorstand gewählt werden.  Die NPD hofft auf mehr als 300 Teilnehmer. Der Polizei zufolge weiß der Veranstalter bislang aber selbst noch nicht, wie viele Teilnehmer in den Südwesten kommen. Das erschwere die Einsatzplanung. Die Polizei werde aber vor Ort sein. Der Verfassungsschutzes habe enge Abstimmung mit der Polizei signalisiert. An dem Parteitag selbst könnten die Verfassungsschützer nicht teilnehmen.