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Posted onAutorNorbert Kramer
Riesenerfolg für Bürgerinitiative und Stadtverwaltung. „Der Berg bleibt wo und wie er ist. Danke Leipzig!“ Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig hat eine Revision der Porphyrwerke gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom Januar 2013 abgelehnt. „Damit ist der Wachenberg und mit ihm weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen im Landtag Uli Sckerl fordert weiterhin verbindliche Spielregeln für Lobbyarbeit im Landtag. „Die Arbeit von Lobbyvertretern findet im Landtag momentan in einer Grauzone statt. Wir wollen, dass für die Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar wird, wer weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Bund muss Länder und Kommunen entlasten. Die Zahl der neuen Flüchtlinge soll laut aktueller Prognose in diesem Jahr doppelt so hoch sein wie 2014. Nach einer neuen Schätzung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) können wir in Baden-Württemberg von weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
„Gewalttätige Angriffe auf Polizei oder Rettungsdienste sind nicht zu akzeptieren“, so Uli Sckerl (MdL). Eine pauschale Verschärfung der Bestrafungen für Angriffe sei aber nicht das Allerheilmittel. Die hessische Bundesratsinitiative nach einer Einführung eines Schutzparagraphen ins Strafgesetzbuch sei verständlich, doch auch weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Die grüne Fraktion im baden-württembergischen Landtag hat an die Bedeutung des 8. Mai, dem Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges erinnert. In einer Aktuellen Debatte sprach die Vizepräsidentin des Landtags Brigitte Lösch für die Fraktion. „Spätestens seit der eindrucksvollen Rede weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
In der vergangenen Woche versuchte die Opposition der Öffentlichkeit weis zu machen, die grün-rote Landesregierung blase zum nächsten Angriff auf das Gymnasium. Was war passiert? Der erste Entwurf eines Diskussionspapiers eines Arbeitskreises „Gymnasium 2020“ war an die Öffentlichkeit gekommen. In weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
EU bleibt dabei: Abwehr von Flüchtlingen geht vor Grüne fordern neues Konzept zur Rettung im Mittelmeer „Die Beschlüsse des EU-Sondergipfels zur Flüchtlingskatastrophe sind vor dem Hintergrund der ständigen Katastrophen im Mittelmeer ungenügend. Ein dringend nötiger Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik ist weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Wir verteidigen die europäischen Umwelt- und Verbraucherschutzstandards „Europäische Umwelt- und Verbraucherschutzstandards dürfen durch TTIP nicht in Frage gestellt werden. Das ist eine der wichtigen Forderungen der grün-roten Koalition in Stuttgart an die EU-Verhandlungsführer“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsgrünen Uli weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Mehr als drei Millionen Menschen in Deutschland sind erwerbstätig und haben trotzdem ein Einkommen unterhalb der Armutsgrenze. 1,2 Millionen Erwerbstätige stocken ihre Arbeitseinkommen sogar durch Hartz-IV-Leistungen auf. Werden die Familienangehörigen mit hinzugezählt, leben insgesamt über 2,5 Millionen Menschen von Hartz weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Der Bebauungsplan der Stadt Weinheim ist rechtens ! In Leipzig hat das Bundesverwaltungsgericht die Zulassung einer Revision des Urteils des Verwaltungsgerichthofes Baden-Württemberg vom 29. Januar 2013 abgelehnt. Diese Revision hatten die Porphyrwerke Weinheim/Schriesheim (PWS) angestrebt, um einen exzessiven weiteren Gesteinsabbau weiterlesen…
