Posted onAutorNorbert Kramer
6 Juni 2015 Demokraten zeigen Stärke 6 Juni 2015 Schluss mit Rechthaberei! 28 juli 2015 Pressemitteilung Informationfreiheitsgesetz Uli Sckerl MdL 28 Juli 2015 Pressemitteilung zum Flüchtlingsgipfel Uli Sckerl MdL 4 Juli 2015 Sckerl widerspricht LR Dallinger 3 Juli 2015 Dallinger weiterlesen…
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GAL-Fraktion hat Verständnis Zum Thema der Streiks in den Kitas hatte sich die GAL-Fraktion schon im Gemeinderat verständnisvoll geäußert. Dabei hatte sich Stadträtin Conni Münch-Schröder solidarisch gezeigt mit den Erzieherinnen, die angesichts der gestiegenen Anforderungen im Beruf tatsächlich eine weiterlesen…
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Herzliche Einladung alle, die sich mitfreuen! Die bewaldete Kuppe des Wachenbergs bleibt erhalten Zum Wohle des Landschaftsbildes und aller Bürger hat das Bundesverwaltungsgericht Leipzig klargestellt: Weinheim darf seinen Wachenberg mit der städtischen Planung schützen. Die Klagen und Beschwerden dagegen sind weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
..genutzt werden Wir brauchen ein neues Wertstoffgesetz. Die Menschen trennen ihre Abfälle zwar fleißig; die Recyclingquoten – also die Anteile der Wertstoffe, die aus den Abfällen tatsächlich weiterverwertet werden – sind aktuell aber viel zu niedrig. Zu viel Müll wird weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Die europäische Womens Lobby hat eine Petition gestartet um die geplante Mutterschutzrichtlinie wieder ins EU-Parlament zu bringen. Infos und den link zur Petition findet ihr hier: http://www.frauenrat.de/deutsch/infopool/nachrichten/informationdetail/article/eu-mutterschutz-richtlinie-vor-dem-papierkorb-retten.html
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„Freude über die positive Entwicklung der Schullandschaft in Hemsbach kommt auch bei uns auf“, so Thomas Embach, Stadtrat und Ortsvorsitzender der Grünen in Hemsbach. „ Wir hätten die Gemeinschaftsschule auch dreizügig beginnen können. Das bestätigt die richtige Entscheidung für die weiterlesen…
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Riesenerfolg für Bürgerinitiative und Stadtverwaltung. „Der Berg bleibt wo und wie er ist. Danke Leipzig!“ Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig hat eine Revision der Porphyrwerke gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom Januar 2013 abgelehnt. „Damit ist der Wachenberg und mit ihm weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen im Landtag Uli Sckerl fordert weiterhin verbindliche Spielregeln für Lobbyarbeit im Landtag. „Die Arbeit von Lobbyvertretern findet im Landtag momentan in einer Grauzone statt. Wir wollen, dass für die Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar wird, wer weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Bund muss Länder und Kommunen entlasten. Die Zahl der neuen Flüchtlinge soll laut aktueller Prognose in diesem Jahr doppelt so hoch sein wie 2014. Nach einer neuen Schätzung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) können wir in Baden-Württemberg von weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
„Gewalttätige Angriffe auf Polizei oder Rettungsdienste sind nicht zu akzeptieren“, so Uli Sckerl (MdL). Eine pauschale Verschärfung der Bestrafungen für Angriffe sei aber nicht das Allerheilmittel. Die hessische Bundesratsinitiative nach einer Einführung eines Schutzparagraphen ins Strafgesetzbuch sei verständlich, doch auch weiterlesen…
