Posted onAutorNorbert Kramer
Der Gemeinderat hat auf seiner letzten Sitzung die Einsetzung eines Internationalen Ausschusses in seiner Hauptsatzung beschlossen. Dieses neue Gremium soll im kommenden Jahr den Gemeinderat rund um das Thema Integration beraten. Das Gremium soll aus dem bislang nur informell tätigen weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Die Rettungsstelle Rhein-Neckar soll neu gebaut werden. Die Integrierte Leitstelle befindet sich zur Zeit in Ladenburg. Über den zukünftigen Standort entfachte sich ein Streit. Mannheim möchte nicht auf seine eigene Leitstelle verzichten. Ein Standortgutachten, das in Auftrag gegeben wurde, spricht weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Einige wenige Bundesländer haben sich entschieden über die Wintertage keine Menschen in einige Staaten abzuschieben. Das Bundesgesetz regelt sehr eng die Möglichkeiten der Länder für eine solche Aussetzung. Baden-Württemberg wird ähnlich wie im letzten Jahr über die Weihnachts- und Wintertage weiterlesen…
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Die Landesregierung hat das geplante neue Erneuerbare-Wärme-Gesetz auf den Weg gebracht. „40 Prozent unserer Energie gehen in die Wärmeerzeugung in Baden-Württemberg. Wer unsere ambitionierten Energieziele erreichen will, muss auch dort Stellschrauben drehen“ so Uli Sckerl, parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen. Wer weiterlesen…
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Am vergangenen Freitag wurde im Landtag der neue Doppelhaushalt perfekt gemacht. Die Dritte und letzte Lesung zum Doppelhaushalt findet im letzten Plenum des Jahres, am kommenden Mittwoch, 17.12. statt. „Mit dem neuen Haushalt setzen wir den Weg zur Haushaltskonsolidierung weiter weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Die Aussprache zum Haushalt des Staatsministeriums ist traditionell der Ort einer großen Generaldebatte zur Politik der Landesregierung. Ministerpräsident Kretschmann zählte zu Beginn seiner Rede die Erfolge von Grün-Rot auf, die den guten Kurs bestätigen: Starke Wirtschaft, niedrige Arbeitslosigkeit, hohe Innovationskraft weiterlesen…
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für Einwanderer. Knapp 6000 Menschen mit ausländischen Wurzeln leben in Weinheim. Lange Zeit hatte der Sozialbürgermeister sich um deren Anliegen gekümmtert, dann wurde seine Stelle gestrichen und die Nachfolgeeinrichtung, der „Koordinierungskreis zur Integration der Ausländer“ beklagt eine viel zu lockere weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Das Land stockt die Förderung der Kleinkindbetreuung in den Kommunen um 190 Millionen Euro auf. Im Doppelhaushalt 2015/16 werden die Mittel für die Kleinkindbetreuung um insgesamt 190 Millionen Euro aufgestockt. Damit beträgt die Landesbeteiligung an der Kleinkindbetreuung 660 Millionen Euro weiterlesen…
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Grüne Neujahrsempfänge 6. Januar GAL / OV Weinheim 18. Januar Kreisverband Neckar Bergstraße 25. Januar GBL / OV Hemsbach Genaue Informationen in Kürze
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In Baden-Württemberg hat sich zur Finanzierung kommunaler Aufgaben seit vielen Jahren das Mittel des sog. Ausgleichstocks bewährt. Dieser hat die Aufgabe, durch Bedarfszuweisungen Gemeinden die Schaffung und Instandhaltung notwendiger örtlicher Einrichtungen zu ermöglichen. Die Regeln des Ausgleichstocks werden immer dann weiterlesen…
